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patentrecht:lange_stagnation_des_standes_der_technik [2021/07/29 08:39] – angelegt mfreund | patentrecht:lange_stagnation_des_standes_der_technik [2023/07/25 08:24] (aktuell) – Externe Bearbeitung 127.0.0.1 | ||
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+ | ====== Lange Stagnation des Standes der Technik ====== | ||
+ | Hat der Stand der Technik vor dem Prioritätstag einer neuen Erfindung über lange Zeit stagniert, ist es eine Frage der Umstände des Einzelfalls, | ||
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+ | Wenn ein Funktionsprinzip für sich gesehen seit vielen Jahrzehnten bekannt ist, bedarf es in der Regel einer zusätzlichen Anregung, um dieses Prinzip erstmals bei Vorrichtungen einzusetzen, | ||
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+ | ===== siehe auch ===== | ||
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+ | -> [[Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit]] |
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