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--- patentrecht:auswahlerfindung [2023/07/25 08:24] – angelegt - Externe Bearbeitung 127.0.0.1
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 Ist dem Fachmann die Wahl einzelner Werte aus einer einheitlich beanspruchten Spanne durch den Stand der
 Technik nahegelegt, kann diese, wenn sie naheliegende Werte einschließt, insgesamt nicht als auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhend gelten.((BGH, Urteil v. 3. Mai 2017 - X ZR 65/15; m.V.a. BGH, Urteil vom 31. Oktober 2013 - X ZR 100/10, juris Rn. 19))
+Eine erfinderische Tätigkeit kann nicht auf ein Merkmal gestützt werden, das eine beliebige, von einem bestimmten technischen Zweck losgelöste Auswahl aus mehreren Möglichkeiten darstellt.((BGH, Urteil vom 13. Juni 2023 - X ZR 51/21 - Schlossgehäuse; Bestätigung von BGH, Urteil vom 22. Mai 2007 - X ZR 56/03, GRUR 2008, 56 Rn. 25 - Injizierbarer Mikroschaum; Urteil vom 27. November 2018 - X ZR 41/17, Rn. 46))((BGH, Urteil vom 23. Januar 2024 - X ZR 6/22 - Authentifizierte Abstandsmessung; Bestätigung von BGH, Urteil vom 13. Juni 2023 - X ZR 51/21 - Schlossgehäuse))
 ===== siehe auch =====
 § 4 S. 1 PatG -> [[Erfinderische Tätigkeit]]