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Ist dem Fachmann die Wahl einzelner Werte aus einer einheitlich beanspruchten Spanne durch den Stand der | Ist dem Fachmann die Wahl einzelner Werte aus einer einheitlich beanspruchten Spanne durch den Stand der | ||
Technik nahegelegt, kann diese, wenn sie naheliegende Werte einschließt, | Technik nahegelegt, kann diese, wenn sie naheliegende Werte einschließt, | ||
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+ | Eine erfinderische Tätigkeit kann nicht auf ein Merkmal gestützt werden, das eine beliebige, von einem bestimmten technischen Zweck losgelöste Auswahl aus mehreren Möglichkeiten darstellt.((BGH, | ||
===== siehe auch ===== | ===== siehe auch ===== | ||
§ 4 S. 1 PatG -> [[Erfinderische Tätigkeit]] | § 4 S. 1 PatG -> [[Erfinderische Tätigkeit]] |
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