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markenrecht:wortneuschoepfungen

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markenrecht:wortneuschoepfungen [2022/06/21 07:37] – angelegt mfreundmarkenrecht:wortneuschoepfungen [2023/07/25 08:28] (aktuell) – Externe Bearbeitung 127.0.0.1
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 +====== Wortneuschöpfungen ======
  
 +Der Verkehr ist daran gewöhnt, im Geschäftsleben ständig mit neuen Begriffen konfrontiert zu werden,
 +durch die ihm sachbezogene Informationen vermittelt werden sollen. Er wird daher auch bisher noch nicht verwendete, ihm aber gleichwohl verständliche Sachaussagen [-> [[Beschreibende Angaben]]] als solche und damit nicht als betriebliche Herkunftshinweise auffassen.((BGH, Beschl. v. 28. März 2022 u - 28 W (pat) 530/21; m.V.a. BPatG 28 W (pat) 33/15 – Traumtomaten; 26 W (pat) 571/16 – STUHLWERK))
 +
 +===== siehe auch =====
 +
 +-> [[Beschreibende Angaben]]
markenrecht/wortneuschoepfungen.txt · Zuletzt geändert: 2023/07/25 08:28 von 127.0.0.1