Ein Projekt von:
Dr. Martin Meggle-Freund
Patentanwalt
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Patentanwalt
§ 114 des MarkenG regelt den Widerspruchsprozess gegen international registrierte Marken.
§ 114 Abs. 1 MarkenG → Veröffentlichung international registrierter Marken
Bestimmt die Veröffentlichung international registrierter Marken.
§ 114 Abs. 2 MarkenG → Fristbeginn für Widerspruch gegen international registrierte Marken
Legt den Fristbeginn für Widerspruch gegen international registrierte Marken fest.
§ 114 Abs. 3 MarkenG → Schutzverweigerung statt Löschung der Eintragung
Regelt die Schutzverweigerung statt Löschung der Eintragung.
§§ 107 - 118 MarkenG → Schutz von Marken nach dem Madrider Markenabkommen
§§ 107 - 125i MarkenG (Teil 5) → Schutz von Marken nach dem Madrider Markenabkommen und nach dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen, Gemeinschaftsmarken
MarkenG → Markengesetz
Markenrecht
Das zentrale Gesetz für den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen; das Markenrecht ordnet dieses Rechtsgebiet in den gewerblichen Rechtsschutz ein.
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