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markenrecht:weitere_markenformen

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Besondere Markenformen

Geruchsmarken

HABM: „The Smell of fresh cut grass“ ist für Tennisbälle markenfähig und eintragbar mit der Beschreibung durch die Worte „the mark consists of the smell of fresh cut grass applied to the product“ (HABM, WRP 1999, 681) Diese Marke ist 2007 erloschen.

EuGH: Gerüche sind zwar nicht grundsätzlich markenunfähig, aber weder chemische Formeln noch eine Beschreibung durch Worte, noch die Hinterlegung einer Probe als Beschreibung des Geruchs genügen der eindeutigen Beschreibung bzw. graphischen Darstellung (EuGH Entsch. v. 12.12.2002, C-273/00).

auch: EuG, Urt. v. 27.10.2005 - T-305/04 - Duft einer Erdbeere

Hologramme

Für die graphische Darstellbarkeit iSv § 8 Abs 1 MarkenG reicht es nicht aus, wenn sich die Marke zwar gemäß § 32 Abs 2 Nr 2 MarkenG wiedergeben, in dieser Form aber nicht für die Eintragung in das Register reproduzieren lässt (BPatG Beschl. v. 08.03.2005. 24 W (pat) 102/03 - Hologramm).

siehe auch

markenrecht/weitere_markenformen.txt · Zuletzt geändert: 2017/01/24 14:09 (Externe Bearbeitung)