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--- markenrecht:verwendungsarten_der_marke [2022/06/28 07:43] – angelegt mfreund
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+====== Verwendungsarten der Marke ======
+Die Unterscheidungskraft eines als Marke angemeldeten Zeichens muss unter Berücksichtigung aller relevanten Tatsachen und Umstände, einschließlich sämtlicher wahrscheinlicher Verwendungsarten der angemeldeten Marke, geprüft werden. Sind in der maßgeblichen Branche mehrere Verwendungsarten praktisch bedeutsam, müssen bei der Prüfung der Unterscheidungskraft alle diese verschiedenen Verwendungsarten berücksichtigt werden, um zu klären, ob der Durchschnittsverbraucher der erfassten Waren oder Dienstleistungen das Zeichen als Hinweis auf ihre betriebliche Herkunft wahrnehmen kann.((BPatG, Beschl. v. 17.06.2022 - 29 W (pat) 10/19; m.V.a. EuGH, GRUR 2019, 1194, Rn. 25 - AS/DPMA [#darferdas?]))
+Verwendungsarten, die in der betreffenden Branche zwar denkbar, aber praktisch nicht bedeutsam sind und somit wenig wahrscheinlich erscheinen, sind dagegen für die Prüfung der Unterscheidungskraft irrelevant, es sei denn, der Anmelder hat konkrete Anhaltspunkte geliefert, die eine in der fraglichen Branche unübliche Verwendungsart in seinem Fall wahrscheinlich machen.((BPatG, Beschl. v. 17.06.2022 - 29 W (pat) 10/19; m.V.a. EuGH, GRUR 2019, 1194, Rn. 26 - AS/DPMA [#darferdas?]))
+Es gilt nämlich zu vermeiden, dass das Markenregister, das zweckdienlich und genau sein muss, Zeichen umfasst, die es nur im Fall einer sehr spezifischen Verwendung ermöglichen, die damit gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden.((BPatG, Beschl. v. 17.06.2022 - 29 W (pat) 10/19))
+===== siehe auch =====
+-> [[Unterscheidungskraft]]

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