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--- markenrecht:veroeffentlichung_der_anmeldung [2022/06/17 09:41] – mfreund
+++ markenrecht:veroeffentlichung_der_anmeldung [2023/07/25 08:27] (aktuell) – Externe Bearbeitung 127.0.0.1
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+====== Veröffentlichung der Anmeldung ======
+<note>
+**§ 33 (3) MarkenG**
+Die [[Markenanmeldung|Anmeldung einer Marke]], deren [[Anmeldetag]] feststeht, wird einschließlich solcher Angaben veröffentlicht, die es erlauben, die [[Identität des Anmelders]] festzustellen. Das Deutsche Patent- und Markenamt kann von  einer Veröffentlichung absehen, soweit die Anmeldung eine Marke betrifft, die offensichtlich gegen
+die [[Verfahrensrecht:öffentliche Ordnung]] oder die guten Sitten verstößt [§ 8 (2) Nr. 5 MarkenG -> [[Sittenwidrige Markenanmeldung]]].
+</note>
+§ 33 (1) MarkenG -> [[Anmeldetag]] \\
+§ 33 (2) MarkenG -> [[Anspruch auf Eintragung]] \\
+§§ 32 - 44 MarkenG -> [[Eintragungsverfahren]] \\
+Absatz 3 des § 33 MarkenG ist von großer Bedeutung für Dritte. Denn besonders gegenwärtige und zukunftige [[Markeninhaber]] haben ein großer Interesse daran, zu erfahren, welche Marken bereits eingetragen worden sind.
+Markeninhaber können hierdurch auf potentielle Verletzungen ihrer Markenrechte aufmerksam werden. Personen mit Anmeldeabsichten können wiederum ihr "Risiko" eventueller [[Eintragungshindernisse]] und Klagen durch Markeninhaber abschätzen.
+**Teil 2 - Abschnitt 3 [[Markenverordnung|MarkenV]]**: \\
+§ 23 MarkenV -> [[Veröffentlichungen zur Anmeldung]] \\
+§§ 2 - 23 MarkenV -> [[Verfahren bis zur Eintragung]] \\
+MarkenV -> [[Markenverordnung]] \\
+===== siehe auch =====
+§§ 32 - 44 MarkenG -> [[Eintragungsverfahren]] \\
+§§ 32 - 96 MarkenG (Teil 3) -> [[Verfahren in Markenangelegenheiten]] \\
+MarkenG -> [[Markengesetz]] \\
+[[Markenrecht]] \\
+  * [[Anmeldeverfahren]]
+  * [[Benutzung der Marke]]

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