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markenrecht:verminderte_kennzeichnungskraft
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Verminderte Kennzeichnungskraft

→ Schwächung der Kennzeichnungskraft durch Drittmarken

Für eine verminderte Kennzeichnungskraft kann sprechen:

  • Schwächung durch eine Vielzahl ähnlicher Drittmarken: Grundsätzlich können nur benutzte Drittmarken die Kennzeichnungskraft einer Marke beeinflussen.1)
  • Umwandlung zur Gattungsbezeichnung (§ 49 II Nr. 1 MarenG)2)

siehe auch

→ Kennzeichnungskraft

1)
ständige Rechtsprechung, vgl. u. a. BGH GRUR 2002, 626, 628 - IMS - und 898, 899 - defacto
2)
BPatG, Beschl. vom 22.2.2005 - 33 W (pat) 74/03
markenrecht/verminderte_kennzeichnungskraft.txt · Zuletzt geändert: von 127.0.0.1

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