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markenrecht:verminderte_kennzeichnungskraft

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Verminderte Kennzeichnungskraft

Eine Schwächung der Kennzeichnungskraft, die einen Ausnahmetatbestand darstellt, setzt voraus, dass die Drittkennzeichen im Bereich der gleichen oder eng benachbarter Branchen oder Waren und in einem Umfang in Erscheinung treten, der geeignet erscheint, die erforderliche Gewöhnung des Verkehrs an die Existenz weiterer Kennzeichnungen im Ähnlichkeitsbereich zu bewirken.1)

Allein die Anzahl der Drittkennzeichen reicht nicht aus zur Darlegung einer Schwächung der Kennzeichnungskraft. Hierfür ist der Umfang der Tätigkeit der Drittfirmen und die Bekanntheit der Kennzeichnungen am Markt im Einzelnen darzustellen.2)

Für eine verminderte Kennzeichnungskraft kann sprechen:

  • Schwächung durch eine Vielzahl ähnlicher Drittmarken: Grundsätzlich können nur benutzte Drittmarken die Kennzeichnungskraft einer Marke beeinflussen.3)
  • Umwandlung zur Gattungsbezeichnung (§ 49 II Nr. 1 MarenG)4)

siehe auch

1) OLG Hamburg, Urteil vom 05.07.2006, Az. - 5 U 87/05; m.V.a. BGH WRP 01, 1207, 1210 - CompuNet/ComNet; BGH GRUR 90, 367, 368 - alpi/Alba Moda; BGH GRUR 91, 472, 474 - Germania
2) OLG Hamburg, Urteil vom 05.07.2006, Az. - 5 U 87/05; m.V.a. BGH WRP 01, 1207, 1210 - CompuNet/ComNet
3) ständige Rechtsprechung, vgl. u. a. BGH GRUR 2002, 626, 628 - IMS - und 898, 899 - defacto
4) BPatG, Beschl. vom 22.2.2005 - 33 W (pat) 74/03
markenrecht/verminderte_kennzeichnungskraft.txt · Zuletzt geändert: 2017/01/24 14:09 (Externe Bearbeitung)