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markenrecht:verkehrsdurchsetzung_einer_konturlosen_einfarbmarke

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Verkehrsdurchsetzung einer konturlosen Einfarbmarke

Für die Verkehrsdurchsetzung einer konturlosen Einfarbmarke, die zu den Grundfarben zählt, die auf dem einschlägigen, von Farbenvielfalt geprägten Markt häufig zu rein dekorativen Zwecken verwendet wird, die außerdem als beschreibende Angabe etabliert ist und die der Markeninhaber im Verkehr nie allein, sondern stets zumindest auch in Verbindung mit einer bestimmten anderen Farbe und gerade nicht durchgehend als Hintergrundfarbe bzw. die Warenverpackung dominierende Farbe verwendet, ist ein hoher Zuordnungsgrad von mindestens 75 % erforderlich.1)

siehe auch

1) BPatG, Urt. v. 19. März 2013, 24 W (pat) 75/10 - Farbmarke Blau
markenrecht/verkehrsdurchsetzung_einer_konturlosen_einfarbmarke.txt · Zuletzt geändert: 2017/01/24 14:09 (Externe Bearbeitung)