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markenrecht:verkehrsbefragungen

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Verkehrsbefragung

Gutachten zur Verkehrsdurchsetzung

Bei Marken, die ihrer Natur nach insbesondere in Verbindung mit weiteren Kennzeichen benutzt werden (wie z. B. bloße Warenformen, Farben, Muster usw.) sind Verkehrsbefragungen zur Feststellung einer Verkehrsdurchsetzung ohnehin angezeigt.1) bzw. sogar unverzichtbar.2))

siehe auch

1) so st.Rspr. z. B. BGH, GRUR 2010, 138 Rn. 39 – ROCHER-Kugel
2) BPatG, Beschl. v. 8. Juli 2015 - 25 W (pat) 13/14 - Farbmarke Rot – HKS 13 (Sparkassen-Rot
markenrecht/verkehrsbefragungen.txt · Zuletzt geändert: 2017/01/24 14:09 (Externe Bearbeitung)