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markenrecht:schutzumfang

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Schutzumfang einer Marke

Bei der Bestimmung des Schutzumfangs einer Marke ist die Marke so zugrunde zu legen ist, wie sie eingetragen ist.1)

1) BGH, Urt. v. 25. Oktober 2007 - I ZR 18/05 - TUC-Salzcracker; m.w.N.
markenrecht/schutzumfang.txt · Zuletzt geändert: 2017/01/24 14:09 (Externe Bearbeitung)