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markenrecht:gm:uebliche_zeichen

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Übliche Zeichen

Artikel 7 (1) d) GMV

Von der Eintragung ausgeschlossen [Artikel 7 GMV → Absolute Eintragungshindernisse] sind Marken, die ausschließlich aus Zeichen oder Angaben zur Bezeichnung der Ware oder Dienstleistung bestehen, die im allgemeinen Sprachgebrauch oder in den redlichen und ständigen Verkehrsgepflogenheiten üblich geworden sind;

siehe auch

markenrecht/gm/uebliche_zeichen.txt · Zuletzt geändert: 2017/01/24 14:10 (Externe Bearbeitung)