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markenrecht:gespaltene_verkehrsauffassung

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Gespaltene Verkehrsauffassung

Die Annahme einer gespaltenen Verkehrsauffassung ist mit der Sichtweise eines Durchschnittsverbrauchers im Grundsatz nicht zu vereinbaren.1) Eine andere Beurteilung ist ausnahmsweise gerechtfertigt, wenn die Sicht verschiedener Verkehrskreise zu ermitteln ist, die sich wie etwa der allgemeine Verkehr und Fachkreise oder unterschiedliche Sprachkreise objektiv voneinander abgrenzen lassen.2).

Innerhalb eines einzigen Verkehrskreises scheidet dagegen eine gespaltene Verkehrsauffassung aus.3)

Gehören zu den angesprochenen Verkehrskreisen sowohl Fachkreise (Ärzte und Apotheker) als auch das allgemeine Publikum (Endverbraucher), kann der Gesamteindruck, den die verschiedenen Verkehrskreise von den Marken haben, unterschiedlich ausfallen. Kann aufgrund der gespaltenen Verkehrsauffassung nur bei einem der verschiedenen Verkehrskreise eine Verwechslungsgefahr bejaht werden, reicht dies für die Verwirklichung des § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG grundsätzlich aus.4)

Wird die eingetragene Marke mit einem Zusatz verbunden, der in der türkischen Sprache das vertriebene Produkt beschreibt (hier: Sosis), ist von einer rechtserhaltenden Nutzung durch das zusammengesetzte Kennzeichen (hier: Pinar Sosis) auszugehen, wenn die Produkte in Deutschland weit überwiegend in türkischen Lebensmittelgeschäften an der türkischen Sprache mächtige Kunden vertrieben werden.5)

siehe auch

1)
BGH, Urteil vom 17. November 2014 - I ZR 114/13 - PINAR; m.V.a. BGH, GRUR 2013, 631 Rn. 64 AMARULA/Marulablu; BGH, Urteil vom 24. Juli 2014 I ZR 221/12, GRUR 2014, 1013 Rn. 33 = WRP 2014, 1184 Original Bach-Blüten
2)
BGH, Urteil vom 17. November 2014 - I ZR 114/13 - PINAR; m.V.a. BGH, Beschluss vom 1. Juni 2011 I ZB 52/09, GRUR 2012, 54 Rn. 9 = WRP 2012, 83 Maalox/Melox-GRY; BGH, GRUR 2014, 1013 Rn. 33 Original Bach-Blüten
3)
BGH, Urteil vom 17. November 2014 - I ZR 114/13 - PINAR; m.V.a. BGH, GRUR 2013, 631 Rn. 64 AMARULA/Marulablu
4)
BGH, Beschluss vom 1. Juni 2011 - I ZB 52/09 - Maalox/Melox-GRY
5)
BGH, Urteil vom 17. November 2014 - I ZR 114/13 - PINAR
markenrecht/gespaltene_verkehrsauffassung.txt · Zuletzt geändert: 2017/01/24 14:09 (Externe Bearbeitung)