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markenrecht:freihaltebeduerfnis_an_ueblichen_bezeichnungen
freihaltebeduerfnis an ueblichen bezeichnungen
§ 8 des Markengesetzes (MarkenG) definiert die absoluten Schutzhindernisse, die der Eintragung einer Marke entgegenstehen, wie etwa fehlende Unterscheidungskraft.
Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen (MARKENRECHT) → Teil 2: Voraussetzungen; Inhalt und Schranken des Schutzes von Marken und geschäftlichen Bezeichnungen; weitere Zeichen; Übertragung und Lizenz → Abschnitt 2: Voraussetzungen für den Schutz von Marken durch
Eintragung → § 8 Absolute Schutzhindernisse
Von der Eintragung ausgeschlossen sind Marken, die ausschließlich aus Zeichen oder Angaben bestehen, die im allgemeinen Sprachgebrauch oder in den redlichen und ständigen Verkehrsgepflogenheiten zur Bezeichnung der Waren oder Dienstleistungen üblich geworden sind.
siehe auch
MarkenG, Teil 2, Abschnitt 2 → Voraussetzungen für den Schutz von Marken durch Eintragung
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