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markenrecht:farben_und_farbzusammenstellungen

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Farben und Farbzusammenstellungen

§ 3 (1) MarkenG

Als Marke können alle Zeichen, insbesondere Wörter einschließlich Personennamen, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Hörzeichen, dreidimensionale Gestaltungen einschließlich der Form einer Ware oder ihrer Verpackung sowie sonstige Aufmachungen einschließlich Farben und Farbzusammenstellungen geschützt werden, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden.

Farbmarken

markenrecht/farben_und_farbzusammenstellungen.txt · Zuletzt geändert: 2017/01/24 14:09 (Externe Bearbeitung)