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--- markenrecht:entstehung_des_markenschutzes [2021/08/19 08:23] – mfreund
+++ markenrecht:entstehung_des_markenschutzes [2023/07/25 08:28] (aktuell) – Externe Bearbeitung 127.0.0.1
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+====== Entstehung des Markenschutzes ======
+<note>
+**§ 4 MarkenG**
+Der Markenschutz entsteht
+  - durch die Eintragung eines Zeichens als Marke in das vom [[Patentrecht:Patentamt]] geführte [[Patentrecht:Patentregister|Register]],
+  - durch die [[Benutzungsmarke|Benutzung]] eines Zeichens im geschäftlichen Verkehr, soweit das Zeichen innerhalb beteiligter Verkehrskreise als Marke [[Verkehrsgeltung]] erworben hat, oder
+  - durch die im Sinne des Artikels [[http://www.admin.ch/ch/d/sr/0_232_04/a6bis.html|6bis]] der [[:Pariser Verbandsübereinkunft]] zum Schutz des gewerblichen Eigentums (Pariser Verbandsübereinkunft) [[notorisch bekannte Marke|notorische Bekanntheit]] einer Marke.
+</note>
+§ 4 Nr. 1 MarkenG -> [[Eintragung eines Zeichens als Marke in das Register]] \\
+§ 4 Nr. 2 MarkenG -> [[Benutzungsmarke]] \\
+§ 4 Nr. 3 MarkenG -> [[Notorisch bekannte Marke]] \\
+§§ 3 - 6 MarkenG -> [[Marken und geschäftliche Bezeichnungen, Vorrang und Zeitrang]] \\
+Das Recht an einer Marke kann durch [[Eintragung der Marke|Eintragung]], durch [[Benutzungsmarke|Benutzung]] oder auch durch [[notorische Bekanntheit]] entstehen.
+===== siehe auch =====
+-> [[Markenschutz]] \\