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markenrecht:einhellige_verkehrsdurchsetzung

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Einhellige Verkehrsdurchsetzung

Die Feststellung einer nahezu einhelligen Verkehrsdurchsetzung lässt nur einen unbedeutenden rechnerischen Abschlag von der einhelligen, m. a. W. ausnahmslosen, Durchsetzung zu. Hierfür (und für den Nachweis eines Bedeutungswandels von einer glatt beschreibenden Angabe zu einem Hinweis auf ein einzelnes Unternehmen) reichen Zuordnungsgrade von weniger als 85% jedenfalls im Fall eines vorangegangenen und teilweise noch fortbestehenden Angebotsmonopols nicht aus.1)

siehe auch

1) BPatG, Beschl. v. 10. April 2007 - 26 W (pat) 24/06 - POST
markenrecht/einhellige_verkehrsdurchsetzung.txt · Zuletzt geändert: 2017/01/24 14:09 (Externe Bearbeitung)