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markenrecht:buchstabenkombinationen

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Buchstabenkombinationen

Jeder Buchstabenkombination kann selbstverständlich auch die Möglichkeit einer sachbeschreibenden Abkürzung beigelegt werden. Dies liegt in der Natur der Sache jeder Buchstabenkombination. Dementsprechend ist es theoretisch nie auszuschließen, dass etwa ein Internetnutzer unter der Domainbezeichnung www.ltu.de eine Informationsseite zu dem Themenbereich „Literatur, Theater, Unterhaltung“ erwartet und in dieser Erwartung enttäuscht ist, wenn er erkennt, dass die Domainbezeichnung auf ein Luftverkehrsunternehmen hinweist, das seine (ursprüngliche) volle Untemehmensbezeichnung „Lufttransport-Union“ oder „Lufttransport-Untemehmen“ üblicherweise mit „Itu“ abkürzt.1)

Freihaltebedürfnis von Buchstabenkombinationen

Letztlich lässt sich jede nur denkbare Buchstabenkombination theoretisch als Kurzform irgendeines geläufigen Begriffs der Umgangssprache bzw. eines Fachbegriffes auffassen bzw. definieren. Diese Möglichkeit allein bzw. die nur untergeordnete oder gelegentliche Verwendung einer solchen Buchstabenkombination zu beschreibenden Zwecken kann ein markenrechtliches Freihaltebedürfnisses nicht rechtfertigen. Andernfalls wäre letztlich die Nutzung einer unüberschaubaren Vielzahl von Buchstabenkombinationen durch den Geschäftsverkehr gesperrt.2)

Erforderlich erscheint vielmehr, dass sich die Verwendung einer Buchstabenkombination entweder allgemeinsprachlich oder zumindest in konkreten Fachkreisen als beschreibenden Begriffe so weitgehend durchgesetzt hat, dass die angesprochenen Verkehrskreise spontan an den beschreibenden Begriff denken, wenn ihnen die Abkürzung begegnet.3)

Kennzeichenmäßiger Gebrauch einer Buchstabenkombination

Entscheidend ist allein, ob sich eine Abkürzung in den allgemeinen bzw. fachspezifischen Verkehrskreisen so verfestigt hat, dass die angesprochenen Personen spontan zunächst an eine beschreibende Verwendung denken, wenn ihnen diese Abkürzung begegnet.4)

siehe auch

1) , 2) , 3) , 4) OLG Hamburg, Urteil vom 05.07.2006, Az. - 5 U 87/05
markenrecht/buchstabenkombinationen.txt · Zuletzt geändert: 2017/01/24 14:09 (Externe Bearbeitung)