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markenrecht:beschreibende_angaben

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markenrecht:beschreibende_angaben [2020/10/14 07:55]
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markenrecht:beschreibende_angaben [2020/10/14 07:55] (aktuell)
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 Von der [[Eintragung]] ausgeschlossen sind nach § 8 (2) Nr. 2 MarkenG [-> [[Freihaltebedürfnis an beschreibenden Angaben]]] Marken, die ausschließlich aus Zeichen oder Angaben bestehen, die im Verkehr zur Bezeichnung der Art, der Beschaffenheit, der Menge, der Bestimmung, des Wertes, der [[Freihaltebeduerfnis an geographischen Herkunftsangaben|geographischen Herkunft]], der Zeit der Herstellung der Waren oder der Erbringung der [[Dienstleistungen]] oder zur Bezeichnung sonstiger Merkmale der Waren oder Dienstleistungen dienen können.((§ 8 (2) Nr. 2 MarkenG)) Von der [[Eintragung]] ausgeschlossen sind nach § 8 (2) Nr. 2 MarkenG [-> [[Freihaltebedürfnis an beschreibenden Angaben]]] Marken, die ausschließlich aus Zeichen oder Angaben bestehen, die im Verkehr zur Bezeichnung der Art, der Beschaffenheit, der Menge, der Bestimmung, des Wertes, der [[Freihaltebeduerfnis an geographischen Herkunftsangaben|geographischen Herkunft]], der Zeit der Herstellung der Waren oder der Erbringung der [[Dienstleistungen]] oder zur Bezeichnung sonstiger Merkmale der Waren oder Dienstleistungen dienen können.((§ 8 (2) Nr. 2 MarkenG))
  
-Bei der umfassenden Beurteilung der Verwechslungsgefahr von sich gegenüberstehenden Kennzeichen sind beschreibende Bestandteile [-> [[Beschreibende Angaben]]] nicht von vornherein und generell von der Beurteilung der Ähnlichkeit ausgenommen. Das schließt es allerdings nicht aus, dass ein oder mehrere Bestandteile eines komplexen Kennzeichens für den Gesamteindruck prägend [-> [[Prägetheorie]]] sein können. Von diesem Maßstab ist auch auszugehen, wenn es um die Beurteilung eines aus mehreren Bestandteilen zu einem Wort zusammengesetzten Zeichens geht.((BGH, Beschluss vom 9. Juli 2020 - I ZB 80/19 - YOOFOOD/YO))+Bei der umfassenden Beurteilung der [[Verwechslungsgefahr]] von sich gegenüberstehenden Kennzeichen sind beschreibende Bestandteile  nicht von vornherein und generell von der Beurteilung der Ähnlichkeit ausgenommen. Das schließt es allerdings nicht aus, dass ein oder mehrere Bestandteile eines komplexen Kennzeichens für den Gesamteindruck prägend [-> [[Prägetheorie]]] sein können. Von diesem Maßstab ist auch auszugehen, wenn es um die Beurteilung eines aus mehreren Bestandteilen zu einem Wort zusammengesetzten Zeichens geht.((BGH, Beschluss vom 9. Juli 2020 - I ZB 80/19 - YOOFOOD/YO))
  
 Marken, die über einen für die jeweiligen Waren oder Dienstleistungen erkennbar beschreibenden Anklang verfügen, haben regelmäßig nur geringe [[originäre Unterscheidungskraft]].((BGH, Urteil vom 28. April 2016 - I ZR 254/14 - Kinderstube; m.V.a. BGH, Urteil vom 9. Februar 2012 - I ZR 100/10, GRUR 2012, 1040 Rn. 29 = WRP 2012, 1241 - pjur/pure; BGH, GRUR 2014, 382 Rn. 18 - REAL-Chips; BGH, Beschluss vom 2. April 2015 - I ZB 2/14, GRUR 2015, 1127 Rn. 10 = WRP 2015, 1358 - ISET/ISETsolar)) Marken, die über einen für die jeweiligen Waren oder Dienstleistungen erkennbar beschreibenden Anklang verfügen, haben regelmäßig nur geringe [[originäre Unterscheidungskraft]].((BGH, Urteil vom 28. April 2016 - I ZR 254/14 - Kinderstube; m.V.a. BGH, Urteil vom 9. Februar 2012 - I ZR 100/10, GRUR 2012, 1040 Rn. 29 = WRP 2012, 1241 - pjur/pure; BGH, GRUR 2014, 382 Rn. 18 - REAL-Chips; BGH, Beschluss vom 2. April 2015 - I ZB 2/14, GRUR 2015, 1127 Rn. 10 = WRP 2015, 1358 - ISET/ISETsolar))
markenrecht/beschreibende_angaben.txt · Zuletzt geändert: 2020/10/14 07:55 von mfreund