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markenrecht:berichtigung_des_registers

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Berichtigung des Registers

§ 45 (1) MarkenG

Eintragungen im Register können auf Antrag oder von Amts wegen zur Berichtigung von sprachlichen Fehlern, Schreibfehlern oder sonstigen offensichtlichen Unrichtigkeiten geändert werden. War die von der Berichtigung betroffene Eintragung veröffentlicht worden, so ist die berichtigte Eintragung zu veröffentlichen.

§ 45 (2) MarkenG → Berichtigung von Veroeffentlichungen

siehe auch

§§ 45 - 47 MarkenG → Berichtigung, Teilung, Schutzdauer und Verlängerung
§§ 32 - 96 MarkenG (Teil 3) → Verfahren in Markenangelegenheiten
MarkenG → Markengesetz
Markenrecht

markenrecht/berichtigung_des_registers.txt · Zuletzt geändert: 2017/01/24 14:09 (Externe Bearbeitung)