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markenrecht:bekleidungsstuecke

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Bekleidungsstücke

Die Antwort auf die Frage, ob der Verkehr ein auf der Vorderseite eines Bekleidungsstücks angebrachtes Motiv als produktbezogenen Hinweis auf die Herkunft oder als bloßes dekoratives Element auffasst, kann nach der Art und der Platzierung des Motivs variieren. Denn anders als bei eingenähten Etiketten auf der Innenseite von Bekleidungsstücken1) geht der Verkehr bei Wörtern und Symbolen, die auf der Vorderseite von Bekleidungsstücken angebracht sind, nicht generell davon aus, es handele sich um einen Herkunftshinweis.2)

Ob dies der Fall ist, bedarf vielmehr einer Beurteilung im jeweili-gen Einzelfall.3)

Der Verkehr wird Zeichen, die ihm als Produkthinweis für Bekleidungsstücke bekannt sind, ebenfalls als Herkunftshinweis auffassen, auch wenn sie auf der Außenseite der Kleidung angebracht sind.4)

Zeichen, die dem Verkehr, wenn auch in anderem Zusam-menhang bekannt sind, wird er häufig ebenso als Kennzeichen ansehen.5) Entsprechendes gilt für Phantasiebezeichnungen oder Bildzeichen, wie sie vielfach von Unternehmen zur Kennzeichnung von Bekleidungsstücken außen auf der Kleidung verwandt werden.6)

Auf der Vorderseite von Bekleidungsstücken angebrachte Symbole ehemaliger Ostblockstaaten (hier: Bezeichnung „DDR“ und deren Staatswappen) fasst der Verkehr regelmäßig nur als dekoratives Element und nicht als Produktkennzeichen auf.7)

siehe auch

1)
hierzu BGH, Beschl. v. 24.4.2008 - I ZB 21/06, GRUR 2008, 1093 Tz. 22 = WRP 2008, 1428 - Marlene-Dietrich-Bildnis I
2)
BGH, Urteil v. 14. Januar 2010 - I ZR 82/08;
3) , 6)
BGH, Urteil v. 14. Januar 2010 - I ZR 82/08
4)
BGH, Urteil v. 14. Januar 2010 - I ZR 82/08;vgl. BGH, Urt. v. 6.7.2000 - I ZR 21/98, GRUR 2001, 158, 160 = WRP 2001, 44 - Drei-Streifen-Kennzeichnung
5)
vgl. OLG Hamburg GRUR-RR 2005, 258, 260
7)
BGH, Urteil vom 14. Januar 2010 - I ZR 92/08
markenrecht/bekleidungsstuecke.txt · Zuletzt geändert: 2017/01/24 14:09 (Externe Bearbeitung)