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markenrecht:aehnlichkeit_im_bedeutungsgehalt

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Ähnlichkeit im Bedeutungsgehalt

Begriffliche Verwechslungsgefahr

Eine Zeichenähnlichkeit zwischen einer Wortmarke (hier: Goldbären) und einer dreidimensionalen Gestaltung (hier: in Goldfolie eingewickelte Schokoladenfigur) ist nicht von vornherein ausgeschlossen. Sie kann sich aber weder in klanglicher noch in bildlicher Hinsicht ergeben; vielmehr kann eine Zeichenähnlichkeit nur aus einer Ähnlichkeit im Bedeutungsgehalt folgen.1)

siehe auch

1) BGH, Urteil vom 23. September 2015 - I ZR 105/14 - Goldbären
markenrecht/aehnlichkeit_im_bedeutungsgehalt.txt · Zuletzt geändert: 2017/01/24 14:09 (Externe Bearbeitung)