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--- halbleiterschutz:entstehung_des_schutzes [2022/09/08 07:54] – angelegt mfreund
+++ halbleiterschutz:entstehung_des_schutzes [2023/07/25 08:28] (aktuell) – Externe Bearbeitung 127.0.0.1
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+====== Entstehung des Schutzes ======
+<note>
+**§ 5 (1) HalblSchG**
+ Der Schutz der Topographie entsteht
+. an dem Tag der ersten nicht nur vertraulichen geschäftlichen Verwertung der Topographie, wenn sie innerhalb von zwei Jahren nach dieser Verwertung beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet wird, oder
+. an dem Tag, an dem die Topographie beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet wird, wenn sie zuvor noch nicht oder nur vertraulich geschäftlich verwertet worden ist.
+</note>
+<note> **§ 5 (3) HalblSchG**
+Der Schutz der Topographie kann nur geltend gemacht werden, wenn die Topographie beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet worden ist.
+</note>
+===== siehe auch =====
+HalblSchG -> [[Halbleiterschutzgesetz]]