Im Europäischen Patentrecht wird der Begriff „Fachmann“ (auch „Fachperson“) als eine fiktive Person definiert, die über durchschnittliche Kenntnisse und Fähigkeiten in einem bestimmten technischen Gebiet verfügt. Der Fachmann ist mit dem allgemeinen Wissensstand auf diesem Gebiet vertraut und hat Zugang zu allem, was zum Stand der Technik gehört, insbesondere den im Recherchenbericht angegebenen Dokumenten. Er verfügt über die üblichen Mittel und Fähigkeiten für routinemäßige Arbeiten und Versuche.

Der Fachmann ist eine juristische Fiktion, die im Interesse der Rechtssicherheit eine standardisierte Grundlage für die Beurteilung der Rechtsbegriffe „Stand der Technik“ und „erfinderische Tätigkeit“ bildet.¹⁾

Der Fachmann wird nach dem technischen Gebiet des Streitpatents unter sachgerechter Eingrenzung bestimmt. Eine zu enge oder zu breite Definition ist zu vermeiden.²⁾

Der Fachmann repräsentiert den Durchschnittsexperten, der typischerweise auf dem technischen Gebiet der Erfindung tätig ist, die übliche Vorbildung genossen und durchschnittliche Kenntnisse, Fähigkeiten und praktische Erfahrungen erworben hat.³⁾

Die Bestimmung des Fachmanns ist entscheidend für die Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit nach Artikel 56 EPÜ. Der Fachmann wird herangezogen, um zu beurteilen, ob eine Erfindung naheliegend ist oder ob sie auf einer erfinderischen Tätigkeit beruht.

Der Fachmann wird oft als „Durchschnittsfachmann“ bezeichnet und ist in der Regel ein erfahrener Praktiker auf dem jeweiligen technischen Gebiet.

In bestimmten Fällen kann auch eine Gruppe von Personen als Fachmann gelten, insbesondere wenn die Lösung einer Aufgabe Expertenwissen aus verschiedenen technischen Gebieten erfordert.

Es wird davon ausgegangen, dass der Fachmann am maßgeblichen Stichtag Zugang zum gesamten öffentlich zugänglichen Stand der Technik hatte.⁴⁾

Der Fachmann kann sowohl vorsichtig und konservativ sein als auch mit der Weiterentwicklung des Stands der Technik durch routinemäßige Anpassungen und Versuche beauftragt sein. Dies zeigt, dass der Fachmann nicht nur passiv auf bestehendem Wissen aufbaut, sondern auch aktiv an der Weiterentwicklung beteiligt ist.⁵⁾

Die Person des Fachmanns ist eine juristische Fiktion, die den durchschnittlichen Experten mit üblichem Vorwissen, durchschnittlichen Kenntnissen und praktischer Erfahrung im relevanten technischen Bereich darstellt, jedoch ohne erfinderisches Geschick oder kreative Fähigkeiten.⁶⁾

Die erfinderische Tätigkeit ist aus der Sicht des Fachmanns auf der Grundlage des gesamten Standes der Technik einschließlich des allgemeinen Fachwissens des Fachmanns zu beurteilen.⁷⁾

Der Maßstab für den Offenbarungsgehalt einer Veröffentlichung [→ Stand der Technik] ist das, was aufgrund des Wissens und Verständnisses des Fachmanns erwartet werden kann und darf.⁸⁾

Die Auslegung eines Patentanspruchs richtet sich gemäß Art. 69 EPÜ in Verbindung mit Art. 1 des Protokolls über seine Auslegung nicht allein nach seinem genauen Wortlaut, sondern die Beschreibung und die Zeichnungen sind stets als erläuternde Hilfsmittel für die Auslegung des Patentanspruchs heranzuziehen und nicht nur zur Klärung etwaiger Unklarheiten im Patentanspruch. Der Patentanspruch ist immer aus der Sicht des Fachmanns auszulegen; der Fachmann berücksichtigt dabei zudem den Zweck jedes Patentanspruchs, nämlich ihm eine technische Lehre zu vermitteln, die bei Nacharbeitung zum beabsichtigten Erfolg der Erfindung führt.⁹⁾

Art. 56 EPÜ → Erfinderische Tätigkeit
Definiert die erfinderische Tätigkeit als Voraussetzung für die Patentierbarkeit.