Unterschiede

Hier werden die Unterschiede zwischen zwei Versionen angezeigt.

--- ep:einspruchsabteilungen [2017/01/24 14:08] – Externe Bearbeitung 127.0.0.1
+++ ep:einspruchsabteilungen [2023/07/25 08:26] (aktuell) – Externe Bearbeitung 127.0.0.1
@@ Zeile 1: / Zeile 1: @@
+====== Einspruchsabteilungen ======
+<note>
+**Artikel 19 (1) EPÜ**
+Die Einspruchsabteilungen sind für die Prüfung von [[Einspruchsverfahren|Einsprüchen]] gegen [[europäisches Patent|europäische Patente]] zuständig.
+</note>
+<note>
+**Artikel 19 (2) EPÜ**
+Eine Einspruchsabteilung setzt sich aus drei technisch vorgebildeten Prüfern zusammen, von denen mindestens zwei in dem Verfahren zur Erteilung des  [[europäisches Patent|europäischen Patents]], gegen das sich der [[Einspruch]] richtet, nicht mitgewirkt haben dürfen. Ein Prüfer, der in dem Verfahren zur [[Erteilung des europäischen Patents]] mitgewirkt hat, kann nicht den Vorsitz führen. Bis zum Erlaß der Entscheidung über den Einspruch kann die Einspruchsabteilung eines ihrer Mitglieder mit der Bearbeitung des Einspruchs beauftragen. Die [[mündliche Verhandlung]] findet vor der Einspruchsabteilung selbst statt. Hält es die Einspruchsabteilung nach Art der Entscheidung für erforderlich, so wird sie durch einen rechtskundigen Prüfer ergänzt, der in dem Verfahren zur Erteilung des Patents nicht mitgewirkt haben darf. Im Fall der Stimmengleichheit gibt die Stimme des Vorsitzenden der Einspruchsabteilung den Ausschlag.</note>
+siehe auch: [[Ausschließung und Ablehnung von Organmitgliedern]]
+Siehe hierzu Entscheidung/Stellungnahme der Großen Beschwerdekammer G 1/02
+Artikel 10-25 EPÜ -> [[Das Europäische Patentamt]] \\
+Die Einspruchsabteilungen sind für die Prüfung von [[Einspruch|Einsprüchen]] gegen [[europäisches Patent|europäische Patente]] zuständig.
+Eine Einspruchsabteilung setzt sich aus drei technisch vorgebildeten Prüfern zusammen, von denen mindestens zwei nicht an dem Verfahren zur Erteilung des europäischen Patents mitgewirkt haben dürfen, gegen das sich der Einspruch richtet. Näheres zum Einspruchs-, Beschränkungs- und Widerrufsverfahren regeln die Art. 99 bis 105c EPÜ.((BVerfG, Beschluss des Zweiten Senats vom 08. November 2022 - 2 BvR 2480/10))
+===== siehe auch =====
+Teil 1 EPÜ -> [[Allgemeine Vorschriften und Institutionelle Vorschriften]] \\
+EPÜ -> [[Übereinkommen über die Erteilung europäischer Patente]] \\

Benutzer-Werkzeuge

Webseiten-Werkzeuge

Unterschiede

Seiten-Werkzeuge