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+====== Eingangs- und Formalprüfung ======
+Artikel 90 EPÜ als Verfahrensvorschrift regelt den Umfang der Eingangs- und Formalprüfung.
+<note>
+**Artikel 90 (1) EPÜ 2000**
+Das [[Europäische Patentamt]] prüft nach Maßgabe der [[Ausführungsordnung]], ob die Anmeldung den Erfordernissen für die Zuerkennung eines [[Anmeldetag|Anmeldetags]] genügt.
+</note>
+Eine inhaltliche Ausgestaltung erfährt dieser Artikel etwa durch Regel 55 EPÜ [-> [[Eingangsprüfung]]], die das Vorgehen bei der [[Eingangsprüfung]] näher erläutert.
+<note>
+**Artikel 90 (2) EPÜ 2000**
+Kann ein [[Anmeldetag]] nach der Prüfung nach Absatz 1 nicht zuerkannt werden, so wird die Anmeldung nicht als [[europäische Patentanmeldung]] behandelt.
+</note>
+<note>
+**Artikel 90 (3) EPÜ 2000**
+Ist der [[europäische Patentanmeldung|europäischen Patentanmeldung]] ein [[Anmeldetag]] zuerkannt worden, so prüft das [[Europäische Patentamt]] nach Maßgabe der [[Ausführungsordnung]], ob den Erfordernissen der Artikel 14, 78, 81 und gegebenenfalls des Artikels 88 Absatz 1 und des Artikels 133 Absatz 2 sowie den weiteren in der Ausführungsordnung festgelegten Erfordernissen entsprochen worden ist.
+</note>
+<note>
+**Artikel 90 (4) EPÜ 2000**
+Stellt das [[Europäische Patentamt]] bei der Prüfung nach Absatz 1 oder 3 behebbare Mängel fest, so gibt es dem Anmelder Gelegenheit, diese Mängel zu beseitigen.
+</note>
+<note>
+**Artikel 90 (5) EPÜ 2000**
+Wird ein bei der Prüfung nach Absatz 3 festgestellter Mangel nicht beseitigt, so wird die [[europäische Patentanmeldung]] zurückgewiesen, sofern dieses [[epü|Übereinkommen]] keine andere Rechtsfolge vorsieht. Betrifft der Mangel den Prioritätsanspruch, so erlischt der Prioritätsanspruch für die Anmeldung.
+</note>
+===== siehe auch =====
+Teil 4 EPÜ -> [[Erteilungsverfahren]] \\
+EPÜ -> [[Übereinkommen über die Erteilung europäischer Patente]] \\

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