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ep:computerimplementierte_erfindung

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ep:computerimplementierte_erfindung [2017/01/24 14:08] (aktuell)
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 +====== Computerimplementierte Erfindung ======
  
 +Art. 52 (2) EPÜ -> [[Programme für Datenverarbeitungsanlagen]] \\
 +-> [[Technischer Beitrag]] \\
 +-> [[Technischer Charakter]] \\
 +
 +EPA Amtsblatt 11/2007, 594 -> [[http://archive.epo.org/epo/pubs/oj007/11_07/11_5947.pdf|Prüfung computerimplementierter Erfindungen im Europäischen Patentamt unter besonderer Berücksichtigung computerimplementierter Geschäftsmethoden]]
 +
 +Eine Erfindung, zu deren Ausführung ein Computer, ein Computernetz oder eine sonstige programmierbare Vorrichtung eingesetzt wird und die mindestens ein Merkmal aufweist, das ganz oder teilweise
 +mit einem Computerprogramm realisiert wird, wird als computerimplementierte Erfindung bezeichnet.((EPA Amtsblatt 11/2007, 594))
 +
 +Bei der Frage nach der [[Patentfähigkeit]] einer computerimplementierten Erfindungen ist insbesondere der [[Nicht patentierbare Erfindungen|Patentierungsausschluss]] für [[Programme für Datenverarbeitungsanlagen|Programme für Datenverarbeitungsanlagen als solche]] nach Art. 52 (2) EPÜ zu beachten, der nach ständiger Rechtsprechung so ausgelegt wird, dass eine computerimplementierte Erfindung nur dann dem Patentierungsausschluss entgeht, wenn sie [[technischer Charakter|technischen Charakter]] hat. 
 +
 +Rein nicht technische Aspekte, die nichts zum [[technischer Charakter|technischen Charakter]] beitragen, sind für die Beurteilung der [[erfinderische Tätigkeit|erfinderischen Tätigkeit]] nicht relevant((siehe T 37/82, ABl. EPA 1984, 71; T 294/89, nicht im ABl. EPA veröffentlicht, und T 641/00, ABl. EPA
 +2003, 352)), da sie keinen für die Patentfähigkeit erforderlichen  [[technischer Beitrag|technischen Beitrag]] liefern.
 +
 +
 +
 +Auch die weiteren in Art. 52 (2) EPÜ genannten [[Nicht patentierbare Erfindungen|Ausschlussgründe]] sind bei der Frage der [[Patentfähigkeit]] einer computerimplementierten Erfindung zu berücksichtigen, denn ein computerimplementiertes Verfahren kann zumindest teilweise definiert werden durch: [[mathematische Methoden]], die [[Wiedergabe von Informationen]], [[ästhetische Formschöpfungen]] mit kognitiver Wirkung und [[Geschäftsmethoden|Pläne für geschäftliche Tätigkeiten]].((EPA Amtsblatt 11/2007, 594))
 + 
 +
 +===== siehe auch =====
 +
 +-> [[Geschäftsverfahren]]
ep/computerimplementierte_erfindung.txt · Zuletzt geändert: 2017/01/24 14:08 (Externe Bearbeitung)