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+ | ====== Computerimplementierte Erfindung ====== | ||
+ | Art. 52 (2) EPÜ -> [[Programme für Datenverarbeitungsanlagen]] \\ | ||
+ | -> [[Technischer Beitrag]] \\ | ||
+ | -> [[Technischer Charakter]] \\ | ||
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+ | EPA Amtsblatt 11/2007, 594 -> [[http:// | ||
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+ | Eine Erfindung, zu deren Ausführung ein Computer, ein Computernetz oder eine sonstige programmierbare Vorrichtung eingesetzt wird und die mindestens ein Merkmal aufweist, das ganz oder teilweise | ||
+ | mit einem Computerprogramm realisiert wird, wird als computerimplementierte Erfindung bezeichnet.((EPA Amtsblatt 11/2007, 594)) | ||
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+ | Bei der Frage nach der [[Patentfähigkeit]] einer computerimplementierten Erfindungen ist insbesondere der [[Nicht patentierbare Erfindungen|Patentierungsausschluss]] für [[Programme für Datenverarbeitungsanlagen|Programme für Datenverarbeitungsanlagen als solche]] nach Art. 52 (2) EPÜ zu beachten, der nach ständiger Rechtsprechung so ausgelegt wird, dass eine computerimplementierte Erfindung nur dann dem Patentierungsausschluss entgeht, wenn sie [[technischer Charakter|technischen Charakter]] hat. | ||
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+ | Rein nicht technische Aspekte, die nichts zum [[technischer Charakter|technischen Charakter]] beitragen, sind für die Beurteilung der [[erfinderische Tätigkeit|erfinderischen Tätigkeit]] nicht relevant((siehe T 37/82, ABl. EPA 1984, 71; T 294/89, nicht im ABl. EPA veröffentlicht, | ||
+ | 2003, 352)), da sie keinen für die Patentfähigkeit erforderlichen | ||
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+ | Auch die weiteren in Art. 52 (2) EPÜ genannten [[Nicht patentierbare Erfindungen|Ausschlussgründe]] sind bei der Frage der [[Patentfähigkeit]] einer computerimplementierten Erfindung zu berücksichtigen, | ||
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+ | ===== siehe auch ===== | ||
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+ | -> [[Geschäftsverfahren]] |
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