Die Wahrnehmungsprozesse einer Testperson, die in einem Geruchsauswahltest Gerüchen ausgesetzt wird, sind keine gedanklichen Tätigkeiten im Sinne von Artikel 52 (2) c) EPÜ. Dennoch können Phänomene der menschlichen Wahrnehmung nicht als technisch bezeichnet werden.¹⁾

Weder die Verwendbarkeit des Ergebnisses eines Verfahrens für eine technische oder gewerbliche Tätigkeit noch seine etwaige Nützlichkeit, Tauglichkeit oder Vermarktbarkeit ist eine hinreichende Bedingung für die Feststellung, dass diesem Ergebnis oder dem Verfahren selbst technischer Charakter zukommt.²⁾

Weder die Verwendbarkeit des Ergebnisses eines Verfahrens für eine technische oder gewerbliche Tätigkeit noch seine etwaige Nützlichkeit, Tauglichkeit oder Vermarktbarkeit ist eine hinreichende Bedingung für die Feststellung, dass diesem Ergebnis oder dem Verfahren selbst technischer Charakter zukommt.³⁾

Die allgemeine Idee, eine Transaktion, insbesondere eine Registrierung, mit einem Passwort zu schützen, ist nichttechnisch und zudem wohlbekannt; ebenso weist die Verwendung eines vordefinierten Satzes von Einmal-Passwörtern zur Benutzerauthentifizierung keine Technizität auf und kann selbst dann keine erfinderische Tätigkeit stützen, wenn sie als technisch angesehen wird, da sie dem wohlbekannten Verfahren der Transaktions-Authentifizierungsnummer (TAN) entspricht, das üblicherweise bei Online-Transaktionen verwendet wird, wobei die Verwendung eines Servers zum Speichern und Überprüfen der TAN-Nummern und deren Verteilung auf Karten eine naheliegende Implementierung dieses bekannten Verfahrens darstellt.⁴⁾

→ Technischer Charakter