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ep:auswahlerfindung

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ep:auswahlerfindung [2017/01/24 14:08] (aktuell)
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 +====== Auswahlerfindung ======
  
 +Im Zusammenhang mit der Frage der Neuheit einer Auswahlerfindung ist die Auswahl eines numerischen Unterbereiches aus einem vorbekannten breiteren Bereich möglich, wenn jede der nachstehenden Bedingungen erfüllt ist:((T 279/89))
 +
 +(i) der ausgewählte Unterbereich muss eng sein;
 +
 +(ii) der ausgewählte Unterbereich muss hinreichend weit enfernt sein von dem durch Beispiele illustrierten bekannten Bereich; und
 +
 +(iii) der Auswahlbereich sollte nicht eine zufällige
 +Ausführungsform des Standes der Technik sein, sondern
 +eine neue Erfindung darstellen (gezielte Auswahl).
 +
 +
 +===== siehe auch =====
 +
 +Art. 56 EPÜ -> [[Erfinderische Tätigkeit]]
ep/auswahlerfindung.txt · Zuletzt geändert: 2017/01/24 14:08 (Externe Bearbeitung)