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--- dpmav:fristen [2017/01/24 14:08] – Externe Bearbeitung 127.0.0.1
+++ dpmav:fristen [2023/07/25 08:25] (aktuell) – Externe Bearbeitung 127.0.0.1
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+====== Fristen ======
+<note>
+**§ 18 (1) DPMAV**
+Die vom Deutschen Patent- und Markenamt bestimmten oder auf Antrag gewährten Fristen sollen mindestens einen Monat, bei Beteiligten, die im Inland weder Sitz, Niederlassung oder Wohnsitz haben, mindestens zwei Monate betragen.
+</note>
+<note>
+**§ 18 (2) DPMAV**
+Eine Fristverlängerung kann bei Angabe von ausreichenden Gründen gewährt werden.
+</note>
+<note>
+**§ 18 (3) DPMAV**
+Weitere Fristverlängerungen werden nur gewährt, wenn ein berechtigtes Interesse glaubhaft gemacht wird. In Verfahren mit mehreren Beteiligten soll außerdem das Einverständnis der anderen Beteiligten glaubhaft gemacht werden.
+</note>
+§ 18a DPMAV -> [[Fristberechnung bei Feiertagen]]
+===== siehe auch =====
+DPMAV -> [[DPMAV]]