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deutsches_patent-_und_markenamt

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deutsches_patent-_und_markenamt [2017/01/24 14:08] (aktuell)
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 +====== Deutsches Patent- und Markenamt ======
 +
 +<​note>​
 +**§ 26 (1) PatG, MarkenG, GebrMG, etc**
 +
 +Das __Deutsche Patent- und Markenamt__ ist eine selbständige Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des [[wpde>​Bundesministerium der Justiz|Bundesministeriums der Justiz]]. Es hat seinen Sitz in München.
 +</​note>​
 +
 +§ 26 (1) PatG -> [[Patentrecht:​Patentamt]] \\
 +§ 26 (2) PatG -> [[patentrecht:​Mitglieder des Patentamts]] \\
 +§ 26 (3) PatG -> [[patentrecht:​Technische Mitglieder des Patentamts]] \\
 +§ 26 (4) PatG -> [[patentrecht:​Hilfsmitglieder]] \\
 +
 +DPMAV -> [[Verordnung über das Deutsche Patent- und Markenamt]] \\
 +§ 1 (1) DPMAV -> [[Präsident]] \\
 +§ 1 (2) DPMAV -> [[Übertragung von Verordnungsermächtigungen]] \\
 +
 +Das Deutsche Patent- und Markenamt ist das zentrale Kompetenzzentrum auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes in Deutschland. ​
 +
 +Mit seinen rund 2 700 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ist es das größte nationale Patent- und Markenamt in Europa und weltweit das fünftgrößte nationale Patentamt.((DPMA-Pressemitteilung vom 1.03.2011)) ​
 +
 +Die Beschäftigen in München, Jena und Berlin erteilen Patente, tragen Marken und Muster ein und verwalten sie. Außerdem informieren sie die Öffentlichkeit über gewerbliche Schutzrechte.((DPMA-Pressemitteilung vom 15.03.2010)) ​
 +
 +Das Deutsche Patent- und Markenamt zählt mit über 60.000 angemeldeten Patenten und mehr als 80.000 Markenanmeldungen pro Jahr zu den weltweit größten und bedeutendsten Institutionen dieser Art.((DPMA-Pressemitteilung vom 15.01.2009))
 +
 +Zusammen mit seinen Vorläufern - dem Kaiserlichen Patentamt und dem Reichspatentamt in Berlin - kann das DPMA auf eine über 130-jährige Geschichte zurückblicken.((DPMA-Pressemitteilung vom 15.03.2010)) ​
 +
 +Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) arbeitet weiterhin kostendeckend. Das Amt erzielte im Jahr 2009 Einnahmen in Höhe von 293,3 Millionen Euro. Darin sind die Einnahmen des Bundespatentgerichts enthalten.((DPMA-Pressemitteilung vom 15.03.2010))
 +
 +
 +
 +===== Weblinks =====
 +
 +  * [[http://​www.dpma.de]]
 +  * [[http://​presse.dpma.de/​presseservice/​pressemitteilungen/​aktuellepressemitteilungen/​index.html|Aktuelle Pressemitteilungen]] (DPMA)
 +
 +===== siehe auch =====
 +
 +PatG -> [[Patentrecht:​Patentgesetz]] \\
 +§ 26 (1) PatG -> [[Patentrecht:​Patentamt]] \\
 +DPMAV -> [[Verordnung über das Deutsche Patent- und Markenamt]] \\
 +EP -> [[EP:​Europäisches Patentamt]]
  
deutsches_patent-_und_markenamt.txt · Zuletzt geändert: 2017/01/24 14:08 (Externe Bearbeitung)