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designrecht:wiedergabe_des_musters_bei_aufschiebung_der_bekanntmachung

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Wiedergabe des Designs bei Aufschiebung der Bekanntmachung

§ 11 (2) S. 2 DesignG

Wird ein Antrag nach § 21 Absatz 1 Satz 1 gestellt, kann die Wiedergabe durch einen flächenmäßigen Designabschnitt ersetzt werden.

§ 11 (2) S. 1 Nr. 3 DesignG → Wiedergabe des Musters

siehe auch

designrecht/wiedergabe_des_musters_bei_aufschiebung_der_bekanntmachung.txt · Zuletzt geändert: 2023/07/25 08:23 von 127.0.0.1