Beschreibung der dreidimensionalen Marke

§ 9 (5) MarkenV

Die Anmeldung kann eine Beschreibung der Marke enthalten.

§ 9 (1) MarkenV → Grafische Wiedergabe der dreidimensionalen Marke
§ 9 (2) MarkenV → Wiedergabe der dreidimensionalen Marke durch Lichtbilder oder grafische Strichzeichnungen
§ 9 (3) MarkenV → Wiedergabe der dreidimensionalen Marke durch grafische Strichzeichnungen
§ 9 (4) MarkenV → Weitere Erfordernisse für die Wiedergabe der dreidimensionalen Marke

§ 9 (1) MarkenV → Grafische Wiedergabe der dreidimensionalen Marke § 3 (1) 6. Alt. MarkenG → Dreidimensionale MarkenBeschreibung der Marke

siehe auch

§§ 2 - 18 MarkenV → Anmeldungen
§§ 2 - 23 MarkenV (Teil 2) → Verfahren bis zur Eintragung
MarkenV → Markenverordnung
MarkenG → Markengesetz, Markenrecht