Vorschriften über das laufende Konto (VLK)

VLK → Vorschriften über das laufende Konto

6.9 VLK → Validierung und Zurückweisung von Zahlungen bei der Online-Gebührenzahlung

VAA (Anhang A.1 zu den VLK) → Vorschriften über das automatische Abbuchungsverfahren

Anhang A.2 zu den VLK → Hinweise des EPA zum automatischen Abbuchungsverfahren

Anhang A.3 zu den VLK → Gebühren, die von der Überprüfung auf doppelte Zahlung (Validierungsfunktion) ausgeschlossen sind

Anhang B.1 zu den VLK → Verwaltungsvereinbarung vom 5. April 1993 zwischen dem EPA und dem epi

Anhang B.2 zu den VLK → Mitteilung über die Abbuchung von epi-Jahresbeiträgen von den beim EPA geführten laufenden Konten

Amtsblatt Juli 2021, A60 → Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 13. Juli 2021 über die Änderung der Vorschriften über das laufende Konto (VLK)

Amtsblatt März 2021, A26 → Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 18. März 2021 über die Änderung der Vorschriften über das laufende Konto (VLK) und von Anhang A.1 zu den VLK – Vorschriften über das automatische Abbuchungsverfahren (VAA)

siehe auch

VAA → Vorschriften über das automatische Abbuchungsverfahren