Auswahlerfindung

Im Zusammenhang mit der Frage der Neuheit einer Auswahlerfindung ist die Auswahl eines numerischen Unterbereiches aus einem vorbekannten breiteren Bereich möglich, wenn jede der nachstehenden Bedingungen erfüllt ist:1)

(i) der ausgewählte Unterbereich muss eng sein;

(ii) der ausgewählte Unterbereich muss hinreichend weit enfernt sein von dem durch Beispiele illustrierten bekannten Bereich; und

(iii) der Auswahlbereich sollte nicht eine zufällige Ausführungsform des Standes der Technik sein, sondern eine neue Erfindung darstellen (gezielte Auswahl).

siehe auch

Art. 56 EPÜ → Erfinderische Tätigkeit

1)
T 279/89