IR-Marken

(Die Basisinformationen im Bereich IR-Marken sind dem Merkblatt M 8940 des DPMA entnommen)

Die Internationale Markenregistrierung vereinfacht ein internationales Schutzgesuch durch ein einheitliches Registrierungsverfahren. Die internationale Registrierung wirkt in den Bennennungsstaaten wie eine nationale Eintragung. Die Nationalen Behörden können innerhalb einer bestimmten Frist ab tatsächlicher Eintragung der IR-Marke den Schutz aufgrund absoluter und relativer Schutzhindernisse für die Marke verweigern.

Das auf eine IR-Registrierung anzuwendende Recht bestimmt sich danach, ob die Beteiligten Staaten Mitglied des MMA, des PMMA oder Mitlglied beider Verträge sind.

• MMA und PMMA

• Beziehungen zwischen Staaten, die Vertragsparteien sowohl des PMMA als auch des MMA sind (Art. 9sexies PMMA )

• Schutzvoraussetzungen

• Anmeldeverfahren
  • Eintragungsdatum
  • Registrierungsdatum
  • Schutzdauer
  • Gebühren

• Nachträgliche Schutzerweiterung

• Priorität

• Schutzverweigerung

• Schutzentziehung

• Fünfjährige Abhängigkeit von der Basismarke

• Umwandlung

• Änderungen der Registereintragungen

• Eintragung einer Lizenz

• Ausführungsverordnung

• Markenregister

• Benutzungsschonfrist

• Das Madrider System (WIPO)
• Mitglieder des Madrider Systems
• Entscheidungen zum Schweizer Markenrecht

• WIPO