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werturteil

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werturteil [2017/01/24 14:11] (aktuell)
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 +====== Werturteil ======
 +
 +Ob eine Äußerung ein Werturteil oder eine Tatsachenbehauptung darstellt, ist nach ihrem Inhalt, so wie sie in ihrem Gesamtzusammenhang von den angesprochenen Verkehrskreisen verstanden wird, zu bestimmen.((OLG Köln, Urteil v. 03.07.2008 - Az.: 15 U 43/08 - spickmich.de;​ m.V.a. BGH NJW 1988, 1589))
 +
 +Vom Überwiegen des tatsächlichen Charakters wird ausgegangen,​ wenn die Wertung sich als zusammenfassender Ausdruck von Tatsachenbehauptungen darstellt und damit eine Beweisaufnahme über die Wahrheit der behaupteten tatsächlichen Umstände möglich ist.((OLG Köln, Urteil v. 03.07.2008 - Az.: 15 U 43/08 - spickmich.de;​ m.V.a. BVerfG, AfP 2003, 43, 45))
 +
 +Ist die Äußerung hingegen durch die Elemente der Stellungnahme,​ der Beurteilung und der Wertung geprägt, liegt eine Meinungsäußerung vor.((OLG Köln, Urteil v. 03.07.2008 - Az.: 15 U 43/08 - spickmich.de;​ m.V.a. BVerfG NJW 1985, 3303; OLG Hamburg, AfP 1992, 165; Wenzel/​Burkhardt,​ Das Recht der Wort- und Bildberichterstattung,​ 5. Aufl., Kap. 4, Rdn. 48))
 +
 +Ebenso ist von einer Meinungsäußerung auszugehen, wenn der tatsächliche Gehalt der Äußerung so substanzarm ist, dass er gegenüber dem Wertungscharakter in den Hintergrund tritt.((OLG Köln, Urteil v. 03.07.2008 - Az.: 15 U 43/08 - spickmich.de;​ m.V.a. BGH NJW 1992, 1439, 1440; BGH NJW-RR 2001, 411))
 +
 +===== siehe auch =====
 +
 +  * [[Tatsachenbehauptung]]
  
werturteil.txt · Zuletzt geändert: 2017/01/24 14:11 (Externe Bearbeitung)