Unterschiede

Hier werden die Unterschiede zwischen zwei Versionen angezeigt.

--- verfahrensrecht:zustaendigkeit [2023/07/25 08:29] – Externe Bearbeitung 127.0.0.1
+++ verfahrensrecht:zustaendigkeit [2023/09/08 07:47] – mfreund
@@ Zeile 1: / Zeile 1: @@
 ====== Zuständigkeit ======
+-> [[Kompetenzkonflikte zwischen Gerichten]] \\
+-> [[Rechtswegrüge]] \\
--> [[Kompetenzkonflikte zwischen Gerichten]]
 Je nach Art des Verfahrens sind verschiedene Zuständigkeitsaspekte zu prüfen.
@@ Zeile 25: / Zeile 24: @@
 Eine Durchbrechung der Bindungswirkung kommt allenfalls bei "extremen Verstößen" gegen die den Rechtsweg und seine Bestimmung regelnden materiell- und verfahrensrechtlichen Vorschriften in Betracht.((BGH, Beschluss v. 13. Juli 2021 - X ARZ 147/21; m.V.a. BGH, Beschluss vom 20. April 2021 - X ARZ 562/20 Rn. 24; DGVZ 2019, 258 Rn. 11; Beschluss vom 16. April 2019 - X ARZ 143/19, ZInsO 2019, 260 Rn. 13; BGH, Beschluss vom 24. Oktober 2017
 - X ARZ 326/17, NJW-RR 2018, 250 Rn. 19 mwN))
+Haben die Parteien die Zulässigkeit des beschrittenen Rechtswegs nicht gerügt [-> [[Rechtswegrüge]]] und durfte das erstinstanzliche Gericht deshalb von einer Vorabentscheidung nach § 17a Abs. 3 GVG absehen, ist das Rechtsmittelgericht an die
+auch nur stillschweigend bejahte Rechtswegzuständigkeit selbst in zweifelhaften Fällen gebunden.((BGH, Beschl. v. 27. Juli 2023 - I ZB 75/22; m.V.a. BGH, Beschluss vom 18. September 2008 - V ZB 40/08, NJW 2008, 3572 [juris Rn. 13 f., 16 f.]; Jacobs in Stein/Jonas, ZPO, 23. Aufl., § 17a GVG Rn. 24))
 ===== siehe auch =====

Benutzer-Werkzeuge

Webseiten-Werkzeuge

Unterschiede

Seiten-Werkzeuge