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+ | ====== Zeitpunkt der Wertberechnung ====== | ||
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+ | **§ 40 GKG** | ||
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+ | Für die Wertberechnung [-> [[Streitwert]]] ist der Zeitpunkt der den jeweiligen Streitgegenstand betreffenden Antragstellung maßgebend, die den Rechtszug einleitet. | ||
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+ | Für die Bemessung des Gebührenstreitwerts im Nichtigkeitsverfahren ist auf das vom Kläger vertretene Interesse der Allgemeinheit an der Vernichtung des angegriffenen Patents (st. Rspr. BGH GRUR 1957, 79) im Zeitpunkt der Erhebung der Klage abzustellen, | ||
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+ | Nachträgliche Entwicklungen lassen dagegen die zu Beginn des Verfahrens zu treffenden Wertungen über den Gegenstandswert unberührt, auch wenn die zu treffende (endgültige) Wertfestsetzung nach § 63 Abs. 2 Satz 1 GKG zu einem späteren Zeitpunkt erfolgt.((BPatG, | ||
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+ | ===== siehe auch ===== | ||
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+ | § 51 Abs. 1 GKG -> [[Streitwert im gewerblichen Rechtsschutz]] |
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