Unterschiede

Hier werden die Unterschiede zwischen zwei Versionen angezeigt.

--- verfahrensrecht:vermutete_tatsachen [2022/05/10 10:29] – mfreund
+++ verfahrensrecht:vermutete_tatsachen [2023/07/25 08:28] (aktuell) – Externe Bearbeitung 127.0.0.1
@@ Zeile 1: / Zeile 1: @@
+====== vermutete Tatsachen ======
+Eine Partei darf auch von ihr nur vermutete [[Tatsachen]] als [[Behauptung]] in einen [[Rechtsstreit]] einführen, wenn sie mangels entsprechender Erkenntnisquellen oder Sachkunde keine sichere Kenntnis von Einzeltatsachen hat. Unbeachtlich ist der auf Vermutungen gestützte Sachvortrag einer Partei erst dann, wenn
+die Partei ohne greifbare Anhaltspunkte für das Vorliegen eines bestimmten Sachverhalts willkürlich Behauptungen "aufs Geratewohl" oder "[[Behauptung ins Blaue hinein|ins Blaue hinein]]" aufstellt. Bei der Annahme von Willkür in diesem Sinne ist allerdings Zurückhaltung geboten; in der Regel wird sie nur bei Fehlen jeglicher tatsächlicher Anhaltspunkte vorliegen.((BGH, Beschl. v. 10. Februar 2022 - I ZR 86/21; m.V.a. BGH, Urteil vom 28. Februar 2013 - I ZR 180/11, VersR 2014, 219 Rn. 39; Urteil vom 13. Juli 2021 - VI ZR 128/20, ZIP 2022, 276 Rn. 22 mwN; BGH, Beschluss vom 29. September 2021 - VII ZR 72/21, juris Rn. 11 f. mwN))
+===== siehe auch =====
+-> [[Schlüssigkeit des Sachvortrags]]