Benutzer-Werkzeuge

Webseiten-Werkzeuge


verfahrensrecht:urteilsformel

finanzcheck24.de

Unterschiede

Hier werden die Unterschiede zwischen zwei Versionen angezeigt.

Link zu dieser Vergleichsansicht

Beide Seiten der vorigen Revision Vorhergehende Überarbeitung
verfahrensrecht:urteilsformel [2022/01/14 08:11]
mfreund
verfahrensrecht:urteilsformel [2022/04/04 08:18] (aktuell)
mfreund
Zeile 6: Zeile 6:
 Das [[Urteil]] enthält: [...] die Urteilsformel; [...]. Das [[Urteil]] enthält: [...] die Urteilsformel; [...].
 </note> </note>
 +
 +-> [[Entscheidungsformel]]
  
 Der [[Urteilsinhalt|Inhalt eines Urteils]] ist in erster Linie der Urteilsformel zu entnehmen. Reicht die Urteilsformel allein für die Bestimmung des Inhalts nicht aus, sind zu ihrer Auslegung der Tatbestand und die [[Entscheidungsgründe]], erforderlichenfalls auch das Parteivorbringen, heranzuziehen. Der [[Urteilsausspruch]] muss äußerlich in einer Art und Weise festgelegt werden, dass er auch nach Verkündung bestimmbar bleibt, weil andernfalls nach Rechtskraft der Entscheidung und insbesondere bei der Zwangsvollstreckung Unsicherheiten entstehen können. Zur Gewährleistung der Bestimmbarkeit ist daher grundsätzlich der [[Urteilsinhalt]] Der [[Urteilsinhalt|Inhalt eines Urteils]] ist in erster Linie der Urteilsformel zu entnehmen. Reicht die Urteilsformel allein für die Bestimmung des Inhalts nicht aus, sind zu ihrer Auslegung der Tatbestand und die [[Entscheidungsgründe]], erforderlichenfalls auch das Parteivorbringen, heranzuziehen. Der [[Urteilsausspruch]] muss äußerlich in einer Art und Weise festgelegt werden, dass er auch nach Verkündung bestimmbar bleibt, weil andernfalls nach Rechtskraft der Entscheidung und insbesondere bei der Zwangsvollstreckung Unsicherheiten entstehen können. Zur Gewährleistung der Bestimmbarkeit ist daher grundsätzlich der [[Urteilsinhalt]]
verfahrensrecht/urteilsformel.1642147918.txt · Zuletzt geändert: 2022/01/14 08:11 von mfreund