Ein Projekt von:
Dr. Martin Meggle-Freund
Patentanwalt
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Die subjektive Klagehäufung betrifft die Beteiligung mehrerer Parteien im selben Verfahren (aktive oder passive Parteiidentität) und ist damit von der nach § 260 ZPO [→ Anspruchshäufung] geregelten objektiven Klagehäufung (Verbindung mehrerer Streitgegenstände) abzugrenzen. Rechtsgrundlagen sind §§ 59 ff. ZPO (Streitgenossenschaft).
Sie liegt insbesondere vor, wenn mehrere Personen gemeinsam klagen oder gemeinsam verklagt werden; zu unterscheiden sind die einfache Streitgenossenschaft und die notwendige Streitgenossenschaft.
→ Streitgenossenschaft
Regelt die Beteiligung mehrerer Parteien und deren Wirkungen nach §§ 59 ff. ZPO.
→ Objektive Klagehäufung
Betrifft die Verbindung mehrerer Streitgegenstände in einer Klage gegen dieselbe Partei und grenzt sich von der subjektiven Klagehäufung ab.
→ Anspruchshäufung
Erlaubt die Verbindung mehrerer Ansprüche des Klägers gegen denselben Beklagten in einer Klage bei Zuständigkeit des Gerichts und gleicher Prozessart (§ 260 ZPO).
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