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verfahrensrecht:schluessigkeit_des_sachvortrags [2022/04/20 10:43] – mfreund | verfahrensrecht:schluessigkeit_des_sachvortrags [2023/07/25 08:28] (aktuell) – Externe Bearbeitung 127.0.0.1 | ||
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+ | ====== Schlüssigkeit des Sachvortrags ====== | ||
+ | -> [[Widersprüchlichkeit im Parteivortrag]] \\ | ||
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+ | Ein [[Sachvortrag]] zur [[Begründung des Klageanspruchs|Begründung eines Klageanspruch]] ist dann schlüssig und damit erheblich, wenn der Kläger [[Tatsachen]] vorträgt, die in Verbindung mit einem Rechtssatz geeignet und erforderlich sind, das geltend gemachte Recht als in der Person des Klägers entstanden anzusehen.((BGH, | ||
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+ | Die Angabe näherer Einzelheiten ist nicht erforderlich, | ||
+ | Anforderungen erfüllt, ist es Sache des Tatgerichts, | ||
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+ | Eine Partei darf auch von ihr nur [[vermutete Tatsachen]] als Behauptung in einen Rechtsstreit einführen, wenn sie mangels entsprechender Erkenntnisquellen oder Sachkunde keine sichere Kenntnis von Einzeltatsachen hat. Unbeachtlich ist der auf Vermutungen gestützte Sachvortrag einer Partei erst dann, wenn | ||
+ | die Partei ohne greifbare Anhaltspunkte für das Vorliegen eines bestimmten | ||
+ | Sachverhalts willkürlich Behauptungen "aufs Geratewohl" | ||
+ | aufstellt. Bei der Annahme von Willkür in diesem Sinne ist allerdings Zurückhaltung geboten; in der Regel wird sie nur bei Fehlen jeglicher tatsächlicher Anhaltspunkte vorliegen.((BGH, | ||
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+ | Der Vortrag muss konkret genug sein, um die Erheblichkeit der Tatsachen beurteilen zu können und eine Stellungnahme des Gegners zu ermöglichen.((BGH, | ||
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+ | Ob und in welchem Ausmaß die Angabe näherer Einzelheiten erforderlich ist, hängt von den konkreten Umständen ab. | ||
+ | Hierbei ist auch zu berücksichtigen, | ||
+ | ===== siehe auch ===== | ||
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+ | -> [[Sachvortrag]] |
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