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verfahrensrecht:postulationsfaehigkeit

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verfahrensrecht:postulationsfaehigkeit [2020/10/21 08:04] (aktuell)
mfreund
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 ====== Postulationsfähigkeit ====== ====== Postulationsfähigkeit ======
 +
 +§ 78 ZPO -> [[Anwaltsprozess]] \\
 +§ 78 ZPO -> [[Parteiprozess]] \\
 +
 +-> [[Vertretung]] \\
  
 Die Postulationsfähigkeit ist die Fähigkeit, [[Prozeßhandlungen]] wirksam vornehmen zu können.  Die Postulationsfähigkeit ist die Fähigkeit, [[Prozeßhandlungen]] wirksam vornehmen zu können. 
 +
 +Fehlt es an der [[Postulationsfähigkeit]], ist die Prozesshandlung unwirksam.((BGH, Beschl. v. 23. Juli 2020 - I ZR 73/20; m.V.a. BGH, Beschluss vom 4. Februar 1992 - X ZB 18/91, NJW 1992, 1700, 1701 [juris Rn. 6]; Beschluss vom 18. November 2014 - II ZR 1/14, NJW 2015, 557 Rn. 5; Zöller/Althammer, ZPO, 33. Aufl., § 78 Rn. 11 f.))
 +
 +Die von einem nicht postulationsfähigen Rechtsanwalt vorgenommene Prozesshandlung kann zwar durch einen postulationsfähigen Bevollmächtigten heilend genehmigt werden, doch muss die Genehmigung bei fristgebundenen Prozesshandlungen vor Fristablauf erfolgen.((BGH, Beschl. v. 23. Juli 2020 - I ZR 73/20; m.V.a. BGH, Beschluss vom 31. Oktober 2006 - VI ZB 20/06, NJW-RR 2007, 278 Rn. 4 mwN))
  
 In einem Parteiprozeß kann sich die Partei selbst oder durch eine von ihr gewählte Person vertreten lassen. Beispiele für Parteiprozesse: Amtsgericht, Arbeitsgericht, DPMA und BPatG.  In einem Parteiprozeß kann sich die Partei selbst oder durch eine von ihr gewählte Person vertreten lassen. Beispiele für Parteiprozesse: Amtsgericht, Arbeitsgericht, DPMA und BPatG. 
Zeile 42: Zeile 51:
 ===== siehe auch ===== ===== siehe auch =====
  
-  * [[Indlandsvertreter]]+-> [[Prozesshandlung]]
verfahrensrecht/postulationsfaehigkeit.1485267075.txt · Zuletzt geändert: 2017/01/24 14:11 von 127.0.0.1