Ein Projekt von:
Dr. Martin Meggle-Freund
Patentanwalt
Seitenleiste
verfahrensrecht:beweiskraft_des_protokolls
KIerzeugt oder
bearbeitet
§ 165 ZPO
Beweiskraft des Protokolls
Zivilprozessordnung → Buch 1: Allgemeine Vorschriften → Abschnitt 3: Verfahren → Titel 1: Mündliche Verhandlung → § 165 Beweiskraft des Protokolls
§ 165 der Zivilprozessordnung (ZPO) legt fest, dass die Beachtung der für die Verhandlung vorgeschriebenen Förmlichkeiten nur durch das Protokoll bewiesen werden kann. Ein Nachweis der Fälschung ist der einzige zulässige Gegenbeweis gegen den Inhalt des Protokolls bezüglich dieser Förmlichkeiten.
Zivilprozessordnung (ZPO) → Buch 1: Allgemeine Vorschriften → Abschnitt 3: Verfahren → Titel 1: Mündliche Verhandlung → § 165 Beweiskraft des Protokolls
Die Beachtung der für die Verhandlung vorgeschriebenen Förmlichkeiten kann nur durch das Protokoll bewiesen werden. Gegen seinen diese Förmlichkeiten betreffenden Inhalt ist nur der Nachweis der Fälschung zulässig.
Der Inhalt einer Sachverständigenaussage wird nicht von der negativen Beweiskraft des Protokolls erfasst.1)
siehe auch
ZPO, Buch 1, Abschnitt 3, Titel 9 → Titel 9: Beweis durch Urkunden
Regelt die Beweiskraft von Urkunden im Zivilprozess, einschließlich der Anforderungen an öffentliche und private Urkunden sowie der Möglichkeiten, deren Beweiskraft zu widerlegen.
1)
BGH, I. Zivilsenat, Beschluss vom 17. September 2026 – I ZB 58/25 – OBI-Orange; m.V.a. BGH, Urteil vom 14. Oktober 1981 - IVa ZR 152/80, Rn. 12; BGH, Urteil vom 8. Dezember 1993 - XII ZR 133/92, Rn. 21
verfahrensrecht/beweiskraft_des_protokolls.txt · Zuletzt geändert: von mfreund
Seiten-Werkzeuge
Konzept, Struktur und Gestaltung: © Dr. Martin Meggle-Freund
Nutzungsbedingungen - Hinweise zum Datenschutz
Impressum
Teile der Inhalte werden KI-gestützt erstellt – Transparenzhinweise
Partnerprojekte: waidlerwiki.de - chiemgau-wiki.de
