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us:computer_readable_medium

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Computer Readable Medium

Das USPTO 1) erlaubt offenbar formell keine Ansprüche mehr, die auf ein „computer readable medium“ gerichtet sind, da ein solcher Anspruch auch Signalfolgen umfasst, die das "tangible"-Kriterium nicht erfüllen.

Das USPTO schlägt diesbezüglich vor, dem Begriff „computer readable medium“ noch „non-transitory“ voranzustellen, um Signalfolgen explizit vom Schutzumfang auszunehmen.

siehe auch

us/computer_readable_medium.txt · Zuletzt geändert: 2023/07/25 08:23 von 127.0.0.1