Ein Projekt von:
Dr. Martin Meggle-Freund
Patentanwalt
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Patentanwalt
In diesem Teil werden ergänzende Schutzbestimmungen, wie der Schutz technischer Maßnahmen und die Durchsetzung von Schrankenbestimmungen, geregelt. Er umfasst auch Vorschriften zur Bekämpfung von Rechtsverletzungen, einschließlich Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen, sowie straf- und bußgeldrechtliche Vorschriften. Weiterhin werden die Verfahren bei Zollmaßnahmen und die Möglichkeiten der Zwangsvollstreckung bei urheberrechtlich geschützten Rechten beschrieben.
Abschnitt 1 (§§ 95a–96) → Ergänzende Schutzbestimmungen
Dieser Abschnitt enthält Regelungen zum Schutz technischer Maßnahmen wie Kopierschutz und Verschlüsselung sowie zur Durchsetzung von Schrankenbestimmungen.
Abschnitt 2 (§§ 97–111c) → Rechtsverletzungen
Die Ansprüche bei Rechtsverletzungen, insbesondere auf Unterlassung, Schadensersatz und Auskunft, werden hier geregelt.
Abschnitt 3 (§§ 112–119) → Zwangsvollstreckung
Dieser Abschnitt enthält Regelungen zur Zwangsvollstreckung in urheberrechtlich geschützte Rechte und verwandte Schutzrechte.
UrhG → Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte
Das deutsche Urheberrechtsgesetz (UrhG) bildet die rechtliche Grundlage für den Schutz von Urhebern und verwandten Leistungsschutzrechten.
Partnerprojekte: waidlerwiki.de - chiemgau-wiki.de