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urheberrecht:karikatur_parodie_und_pastiche

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 auch eine Ausnahme oder Beschränkung in Bezug auf das Verbreitungsrecht im Sinne von Artikel 4 der Richtlinie - also das Verbreitungsrecht der Urheber in Bezug auf ihre Werke - zulassen, soweit diese Ausnahme durch den Zweck der erlaubten Vervielfältigung gerechtfertigt ist.((BGH, Beschluss vom 14. September 2023 - I ZR 74/22 - Metall auf Metall V)) auch eine Ausnahme oder Beschränkung in Bezug auf das Verbreitungsrecht im Sinne von Artikel 4 der Richtlinie - also das Verbreitungsrecht der Urheber in Bezug auf ihre Werke - zulassen, soweit diese Ausnahme durch den Zweck der erlaubten Vervielfältigung gerechtfertigt ist.((BGH, Beschluss vom 14. September 2023 - I ZR 74/22 - Metall auf Metall V))
  
 +Für den in Art. 5 Abs. 3 Buchst. k der Richtlinie 2001/29/EG enthaltenen Begriff der Parodie hat der Gerichtshof der Europäischen Union entschieden, dass es sich hierbei um einen autonomen Begriff des Unionsrechts handelt, der im gesamten Gebiet der Union einheitlich auszulegen ist((EuGH, GRUR 2014, 972 [juris Rn. 15] 
 +- Deckmyn und Vrijheidsfonds)). Der fakultative Charakter der in Art. 5 Abs. 3 Buchst. k der Richtlinie 2001/29/EG geregelten Ausnahme bedeutet nicht, dass es den Mitgliedstaaten freistünde, deren Parameter inkohärent, nicht harmonisiert und möglicherweise von Mitgliedstaat zu Mitgliedstaat variierend auszugestalten, weil dies dem Ziel 
 +dieser Richtlinie zuwiderliefe((EuGH, GRUR 2014, 972 [juris Rn. 16] - Deckmyn und Vrijheidsfonds)). Dies dürfte in gleicher Weise für den in der Vorschrift enthaltenen Begriff des Pastiche gelten.((BGH, Beschluss vom 14. September 2023 - I ZR 74/22 - Metall auf Metall V))
  
 -> [[Pastiches]] -> [[Pastiches]]
urheberrecht/karikatur_parodie_und_pastiche.txt · Zuletzt geändert: 2023/10/04 07:46 von mfreund