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urheberrecht:gesetzlich_erlaubte_nutzung_und_vertragliche_nutzungsbefugnis_verwaiste_werke
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§ 61g UrhG
Gesetzlich erlaubte Nutzung und vertragliche Nutzungsbefugnis
Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte → Teil 1: Urheberrecht → Abschnitt 6: Schranken des Urheberrechts durch gesetzlich erlaubte Nutzungen → Unterabschnitt 5a: Besondere gesetzlich erlaubte Nutzungen nicht verfügbarer Werke → § 61g Gesetzlich erlaubte Nutzung und vertragliche Nutzungsbefugnis
§ 61g des UrhG bestimmt, dass Vereinbarungen zum Nachteil der nach den §§ 61d und 61f Nutzungsberechtigten unwirksam sind und welche vertraglichen Nutzungsbefugnisse unberührt bleiben.
Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (UrhG) → Teil 1: Urheberrecht → Abschnitt 6: Schranken des Urheberrechts durch gesetzlich erlaubte Nutzungen → Unterabschnitt 5a: Besondere gesetzlich erlaubte Nutzungen nicht verfügbarer Werke → § 61g Gesetzlich erlaubte Nutzung und vertragliche Nutzungsbefugnis
Auf Vereinbarungen, die erlaubte Nutzungen nach den §§ 61d und 61f zum Nachteil der Nutzungsberechtigten beschränken oder untersagen, kann sich der Rechtsinhaber nicht berufen.
siehe auch
UrhG, Teil 1, Abschnitt 6, Unterabschnitt 5a → Besondere gesetzlich erlaubte Nutzungen nicht verfügbarer Werke
Behandelt besondere gesetzlich erlaubte Nutzungen nicht verfügbarer Werke, einschließlich Verordnungsermächtigung und Information über solche Werke.
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